Fahrverbote: Grenzwerte und Messstationen überprüfen

hib - Die AfD-Fraktion fordert angesichts drohender und bereits verhängter Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unter anderem, den europäischen Grenzwert für Stickstoffdioxid sowie die Standorte der Messstellen in Deutschland zu überprüfen. In einem Antrag (19/6060) verweist die Fraktion unter anderem darauf, dass der Grenzwert nicht ausreichend toxikologisch begründet sei. Zudem gebe es in den Kriterien zur Aufstellung der Messstationen einen signifikanten Spielraum. Dies führt in der Praxis zu massiven Defiziten bei der Vergleichbarkeit der gemessenen Stickstoffoxidwerte. Zudem wird zu Recht beklagt, dass der Standort der Messstationen nur eingeschränkte Aussagen über die tatsächliche Exposition der Menschen zulassen, heißt es in dem Antrag.